Fahrplan Landtagswahl

Gestern (am 11.08.2017) hat die Landeswahlleitung Informationen zur vorgezogenen Landtagswahl auf ihrer Seite veröffentlicht. Daraus ergeben sich für uns folgende Fristen

Termin Aktion
Di, 29.08.2017, 18 Uhr Einreichung der Wahlanzeige (wird durch Thomas Rackow und Baukje Dobberstein erledigt. Beginn: sofort)
spätestens Fr, 08.09.2017 Anerkennung der Parteieigenschaft für die Teilnahme an der Landtagswahl durch den Landeswahlausschuss (reine Formsache, wir sind eine Partei. Nachgewiesen durch Teilnahme an Bundestagswahl sowie zwei Landtagswahlen)
Mo, 11.09.2017, 18 Uhr Einreichung der Landeswahlvorschläge bei der Landeswahlleiterin (hier müssen alle Unterlagen sowie die 2.000 Unterstützungsunterschriften bei der Landeswahlleitung abgegeben werden. Der Termin ist ein echter Hammer. Durch den Montag fällt im Prinzip das Wochenende 09/10. September weg, denn die an diesem Wochenende gesammelten UUs müssten zur rechtzeitigen Abgabe am Montag Vormittag zur Bestätigung des Wahlrechts eingereicht werden und dann um spätestens 17:00 Uhr in Hannover sein. Das wird eine Herausforderung)
Fr, 15.09.2017 Zulassung der Landeswahlvorschläge durch den Landeswahlaussc

Wir müssen also in den nächsten 31 Tagen (inkl. heute) 1.428 Unterstützungsunterschriften sammeln und das Wahlrecht bestätigen lassen. Das sind 46 UU pro Tag oder 322 UU pro Woche. Das ist ein gewaltiger Kraftakt.

Die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs betonte, dass es für die Wählbarkeit erforderlich ist, eine entsprechende Relevanz in der Bevölkerung nachzuweisen. Wenn dieser Rückhalt da sei, wäre es auch schaffbar, nun die erforderlichen Unterschriften in der kurzen Zeit zu sammeln. Dem müssen wir uns nun stellen und können sie Chance nutzen, eben dies unter Beweis zu stellen. (Zitat Baukje Dobberstein – dem möchte ich, Thomas Rackow, mich anschließen).

Eine Anfrage von NDR Info haben wir in diesem Tenor beantwortet. So sehr wir uns eine Reduzierung der UU-Anzahl wünschen, eine Änderung der Wahlgesetze ist unrealistisch. Die Landeswahlleitung hat dort keinen Spielraum.

Hier finden sich das Formular, eine Anleitung, unsere Aus- und Abgabestellen sowie sonstige Informationen zur Unterstützungsunterschriftensammlung.

Formulare können auch bei thomas.rackow@ni.buendnis-grundeinkommen.de angefordert werden.

Im WeChange gibt es eine Übersicht der gesammelten Unterschriften. Wir bitten um regelmäßige Aktualisierung oder Meldung der gesammelten Unterstützungunterschriften an thomas.rackow@ni.buendnis-grundeinkommen.de.

Es haben sich auch bereits andere Landesverbände zur Unterstützung angeboten. Diese Anfragen geben wir zwecks Koordination an unsere aktiven Mitglieder und Botschafter in der Region weiter. Bisher erreichten uns Hilfsangebote aus Hamburg und Hessen.

Viel Erfolg, allen niedersächsischen BGE Botschafter*innen bei der UU-Sammlung. Lasst uns beweisen, dass wir relevant sind. Wenn dieses gewaltige Herausforderung von einem Landesverband bewältigt werden kann, dann hier in Niedersachsen. Das bedingungslose Grundeinkommen bleibt wählbar! Wir schaffen das. Gemeinsam!

2 thoughts on “Fahrplan Landtagswahl”

  1. Herzlich Dank für die ausführlichen Infos und diese Mut machenden Worte. Ich bin dabei. Lieben Gruß und fröhliches UU sammeln wünscht die liebe Annette

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