Beschlüsse

Hier finden Sie alle Beschlüsse des Landesvorstands Niedersachsen in chronologischer Reihenfolge:

  1. Beschluss über die Geschäftsordnung (Vorstandssitzung vom 23.11.2016)
  2. Beschluss über die Vertagung der Mitgliedsanträge Nr. 1 und 2 an den Landesvorstand Niedersachsen. Grund: Jeweils nur ein Unterstützer. (Vorstandssitzung vom 23.11.2016)
  3. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 3 an den Landesvorstand Niedersachsen. (Vorstandssitzung vom 23.11.2016)
  4. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 4 an den Landesvorstand Niedersachsen. (Vorstandssitzung vom 23.11.2016)
  5. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 5 an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 1 vom 01.12.2016)
  6. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 6 an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 2 vom 05.12.2016)
  7. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 9 (12.12.16) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 3 vom 19.12.2016)
  8. Beschluss zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 und Einberufung einer Mitgliederversammlung
    Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl und Mitgliederversammlung.
    Ort und Zeit:
    Im Seminar- und Gästehaus „Kloster Malgarten“, gelegen in den Auen der Hase, in 49565 Bramsche, Am Kloster 6.
    Die Aufstellungsversammlung beginnt am 21. Januar 2017 um 14:30 Uhr. Die Mitgliederversammlung findet im Anschluss statt. Ende geplant für die Mittagszeit am 22. Januar 2017.
    Die Kosten sollen durch Spenden der Mitglieder gedeckt werden und werden von Hans Stallkamp und Thomas Rackow ausgelegt. Sofern Kosten nicht gedeckt werden können, wird ein Antrag auf Übernahme an den Bundesvorstand gestellt.
    (Umlaufbeschluss Nr. 5 vom 19.12.2016)
  9. Mitgliedantrag Nr. 10 vom 13.12.2016 wurde zurückgezogen. Entscheidung im Umlaufverfahren war zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht entschieden. (Umlaufbeschluss Nr. 4 vom 19.12.2016)
  10. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 12 (01.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 6 vom 04.01.2017)
  11. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 14 (09.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 8 vom 10.01.2017)
  12. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 13 (07.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 7 vom 09.01.2017)
  13. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 15 (11.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 9 vom 11.01.2017)
  14. Kein Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 11 (16.12.16) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 10 vom 12.01.2017) erforderliche Mehrheit kam nicht zustande.
  15. Umlaufbeschluss Nr. 11 vom 16.01.2017 wurde vom Vorsitzenden zurückgezogen.
  16. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 16 (12.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 12 vom 19.01.2017)
  17. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 17 (13.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 13 vom 19.01.2017)
  18. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 18 (31.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 14 vom 07.02.2017)
  19. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 19 (02.03.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 15 vom 02.03.2017)
  20. Beschluss über die Kostenübernahme in Höhe von 66,71 Euro für diverse Anschaffungen im Rahmen der Unterschriftensammlung. (Umlaufbeschluss Nr. 16 vom 02.03.2017)
  21. Beschluss über die Bauftragung von Baukje Dobberstein zur Teilnahme an der BGE:open 17.2 in Köln zur Vertretung des Landesverbands und die Übernahme der Reisekosten. (Umlaufbeschluss 18 vom 20.03.2017 / Kostenübernahme Nr. 2)
  22. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 20 (18.01.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 17 vom 22.03.2017)
  23. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 21 (17.03.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 19 vom 22.03.2017)
  24. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 23 (26.03.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 20 vom 27.03.2017)
  25. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 22 (25.03.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 21 vom 28.03.2017)
  26. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 24 (03.04.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 22 vom 04.04.2017)
  27. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 25 (03.04.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 23 vom 05.04.2017)
  28. Beschluss über die Zuweisung eines Budgets von 500 Euro für die Flashmobaktion in NRW (4. Vorstandssitzung / 19.04.2017)
  29. Beschluss über die Teilnahme an der Sammelbestellung der Broschüre „Freiheit durch Grundeinkommen“ (4. Vorstandssitzung / 19.04.2017)
  30. Umlaufbeschluss 24 – Kostenübernahme Nr. 3 vom 21.04.17 fand keine Mehrheit und wird in der nächsten Vorstandssitzung behandelt. In der Vorstandssitzung vom 05.05.2017 wurde der Antrag auf unbestimmte Zeit zurückgestellt. Die Behandlung des Antrags wurde auf der 6. Vorstandssitzung am 17.05.17 erneut vertagt. Die Behandlung des Antrags wurde auf der 7. Vorstandssitzung am 21.06.17 erneut vertagt.
  31. Umlaufbeschluss 25 – Kostenübernahme Nr. 4 vom 04.05.2017 – Die Behandlung erfolgte nach Antrag eines Vorstandsmitglieds in der 5. Vorstandssitzung vom 05.05.2017. Es wurde wie folgt beschlossen: Die Kosten von Frau R. sollen, da sie in der inoffiziellen, fernmündlichen (Telefonkonferenz) Versammlung des Landesverbands zur Koordination und Abwicklung der noch nicht erfolgten Bestätigungen beauftragt wurde, ausgeglichen werden.
    Im kommenden Newsletter soll ein Aufruf zur Abgabe der Portoquittungen erfolgen im Zusammenhang mit der Koordinierung der Unterstützungsunterschriften erfolgen. Eine Entscheidung über die Erstattung der Kosten wird im Anschluss an die Sammlung herbeigeführt.
  32. Beschluss 5. Vorstandssitzung vom 05.05.2017: Erstattungen von Kosten sollen nach Möglichkeit vor deren Generierung beantragt werden. Über diese wird dann nach Kassenlage entschieden.Werden Kosten nach deren Generierung beantragt, so beschließt der Vorstand eine Übernahme nach Kassenlage. Es besteht für den Landesverband aber keine Verpflichtung dazu. Ggf. kann eine Erstattung, je nach Kassenlage, auch anteilig beschlossen werden. Davon unberührt müssen Kosten, für die eine Verzichtsspende in Aussicht gestellt wurde, ebenfalls beim Landesvorstand beantragt werden. Dieser beschließt dann die Erstattung. Der Verzicht kann erst nach einem Beschluss, zusammen mit dem Einreichen der Kostenrechnung erklärt werden.
  33. Antrag 5. Vorstandssitzung vom 05.05.2017: Thomas Rackow beantragt einen Termin für eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung einer Landesliste zur Teilnahme an den Landtagswahlen im Januar 2018 kurzfristig festzusetzen und dazu einzuladen. Der Antrag findet keine Mehrheit (2:2) und ist daher abgelehnt.
  34. Beschluss über die Zuweisung eines Budgets in Höhe von 200 Euro für die Unterstützung des LV Schleswig Holstein bei der Sammlung des UU (Umlaufbeschluss 26, Kostenübernahme 5 vom 10.05.2017)
  35. Umlaufbeschluss 27 – Kostenübernahme Nr. 6 vom 10. Mai 2017. Die Behandlung in der nächsten Vorstandssitzung wurde beantragt. Die Behandlung des Antrags wurde auf der 6. Vorstandssitzung am 17.05.17 erneut vertagt.
  36. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Kostenübernahme 7: Übernahme Raummiete in Höhe von 66 Euro vom 31.03. zur Ausrichtung einer Veranstaltung in Hannover. Die Behandlung des Antrags wurde vertagt. Antrag einstimmig beschlossen (7. Vorstandssitzung vom 21.06.17).
  37. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Kostenübernahme 8: Übernahme Kosten Infostand in Hannover in Höhe von 10 Euro. Die Behandlung des Antrags wurde vertagt. Antrag einstimmig beschlossen (7. Vorstandssitzung vom 21.06.17).
  38. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Kostenübernahme 9: Antrag auf Kostenerstattung für Auslagen für Material zur Wahlwerbung bzw. -werbeaktionen über insgesamt 161,04 Euro. Antrag einstimmig angenommen.
  39. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Antrag auf Vorstandsneuwahlen: Antrag zurückgezogen
  40. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Kostenübernahme 10: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten in Höhe von 34,90 Euro für den Nachsendeauftrag erstattet werden.Der Antrag wird einstimmig angenommen.
  41. 6. Vorstandssitzung (17.05.17) – Antrag auf Adressänderung des Landesverbands: Sintenisweg 23, 30455 Hannover. Der Antrag wird einstimmig angenommen
  42. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 26 (19.05.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 28 vom 22.05.2017)
  43. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 27 (22.05.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 29 vom 22.05.2017)
  44. Beschluss über die Annahme der Kostenübernahme Nr. 11 in Höhe von 131,27 Euro für Wahlwerbemittel. (Umlaufbeschluss Nr. 30 vom 03.06.2017)
  45. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 28 (29.05.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 31 vom 31.05.2017). Es kam keine Mehrheit zusammen, der Beschluss wird in der nächsten Vorstandssitzung behandelt. Beschluss wurde auf der 7. Vorstandssitzung vom 21.06.2017 erneut vertagt. 8. Vorstandssitzung am 06.09.2017 – TOP2.1, der Antrag auf Aufnahme wurde abgelehnt.
  46. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 29 (14.06.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 32 vom 21.06.2017)
  47. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 30 (20.06.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 33 beschlossen auf der 7. Vorstandssitzung am 21.06.2017)
  48. Beschluss zur Kostenübernahme Nr. 12 der Versandkosten im Rahmen der UU Koordination in Höhe von 63,63 Euro. Deckung aus Budget des BV sowie eigenen Mitteln. (TOP 2.4 – 7. Vorstandssitzung vom 21.06.2017)
  49. Beschluss zur anteiligen Kostenübernahme Nr. 13 für die Filmvorführung im SCALA Programmkino in Lüneburg in Höhe von 54 Euro. (TOP 2.5 – 7. Vorstandssitzung vom 21.06.2017)
  50. 7. Vorstandssitzung vom 21.06.17 – TOP 2.10 – Beschluss zur Kostenübernahme Nr. 14 über 6,46 Euro für Material für die Aufstellungsversammlung.
  51. 7. Vorstandssitzung vom 21.06.17 – TOP 2.11 – Beschluss zur Kostenübernahme Nr. 15 über 20 Euro für Flyer zur UU Sammlung RLP
  52. 7. Vorstandssitzung vom 21.06.17 – TOP 2.12 – Beauftragung von Thomas Rehmet zur Teilnahme an der UU Sammlung im Rahmen von Rock am Ring, daraus resultiert die Kostenübernahme Nr. 16 zur Erstattung von Reise- und Verpflegungskosten.
  53. 7. Vorstandssitzung vom 21.06.17 – TOP 2.12 – Beauftragung von Thomas Rehmet zur Teilnahme an der UU Sammlung in Hessen am 16./17.06 in Frankfurt, daraus resultiert die Kostenübernahme Nr. 17 zur Erstattung von Reise- und Verpflegungskosten.
  54. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 31 (02.08.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 34 vom 10.08.2017)
  55. Beschluss über die Gewährung eines Budgets zur Beschaffung von Wahlwerbemitteln über 200 Euro, bzw. 400 Euro im Falle eines positiven Beschlusses durch den Bundesvorstand zu TOP 12 der 37. Sitzung. (Umlaufbeschluss 35 – Budgetantrag Nr. 1)
  56. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 32 (26.08.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 36 vom 28.08.2017)
  57. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 33 (30.08.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 36 vom 31.08.2017)
  58. Beschluss über den Erwerb des Presseverteilers der Landespressekonferenz Niedersachsen e.V. (Umlaufbeschluss Nr. 38 – Kostenübernahme Nr. 18 (irrtümlich als Kostenübernahme 12 ausgewiesen) vom 04.09.2017)
  59. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 34 (05.09.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Vorstandssitzung Nr. 8 vom 06.09.2017)
  60. Das offene Team Memes erstellt Vorschläge für Plakate, Postkarten etc. für den regionalen Einsatz im Namen des Landesverbands Niedersachsen und stellt sie zur Umsetzung auf Werbemittel zur Verfügung. Wahlwerbung LTW 18 (Vorstandssitzung Nr. 8 vom 06.09.2017).
  61. Beschluss über die Annahme des Mitgliedsantrags Nr. 35 (08.09.17) an den Landesvorstand Niedersachsen. (Umlaufbeschluss Nr. 39 vom 13.09.2017)
  62. Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme der Flyer im Zusammenhang mit der BGE:open in Göttingen in Höhe von 45,61 Euro. (Umlaufbeschluss 40 – Kostenübernahme Nr. 19 – 05.10.2017)
  63. Der Landesverband beschließt die Kostenübernahme der Wahwerbemittel für Loxstedt und Umgebung bis zu einer maximalen Höhe von 75 Euro. ( Umlaufbeschluss 41 vom 17.10.2017 – Kostenübernahme Nr. 20)